1.1 Die thyme.rocks GbR (im Folgenden: thyme) bietet auf der Internetseite “thyme.com“ (im Folgenden: thyme) eine API-basierte Software zur Arbeitszeitenerfassung und -verwaltung (im Folgenden: Software) für kleine Unternehmen.
1.2 Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle Nutzungsverträge (im Folgenden „Verträge“ genannt), die zwischen thyme und Kunden, die keine Verbraucher im Sinne des § 13 BGB oder anderer entsprechender einschlägiger gesetzlicher Bestimmungen sind, über die Plattform „thyme“ geschlossen werden.
1.3 Etwaig vom Kunden gestellte Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung. Der Anbieter widerspricht deren Einbeziehung, soweit die Einbeziehung nicht individuell in Textform vereinbart wird.
2.1 Das auf thyme bereitgestellte Angebot, die dort bezeichnete und beschriebene API Software zu nutzen, stellt kein verbindliches Angebot von thyme dar.
2.2 Die kostenfreie Nutzung der Software von thyme setzt die Erstellung eines Kunden-Accounts (im Folgenden: Account) voraus. Für die Erstellung des Accounts sind die erforderlichen Daten anzugeben und ein Passwort festzulegen.
Durch Bestätigung der Anlegung des Accounts gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die Nutzung der Software ab. Dieses Angebot kann thyme mit der Einrichtung und Gewährung des Zugangs zum Account oder dem Versand einer Mitteilung an die angegebene E-Mail-Adresse mit den Zugangsdaten für den eingerichteten Account annehmen.
2.3 Durch den Abschluss eines Vertrags zur Nutzung gemäß Ziffer 2.2 räumt thyme dem Kunden das Recht ein, die Software ab Gewährung des Zugangs zur Software bzw. Mitteilung der Zugangsdaten durch thyme zu nutzen.
2.4 Um Missbrauch zu vermeiden, verschickt der Anbieter einen Bestätigungslink an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. Es obliegt dem Kunden, seine E-Mail-Adresse zu bestätigen, indem er diesem Link binnen 48 Stunden folgt („Double Opt-In“).
3.1 thyme stellt dem Kunden für die Laufzeit eines Vertrags den Zugang zu der auf thyme angebotenen und vom Kunden ausgewählten Software als Software-as-a-Service (im Folgenden: SaaS) über das Internet zur Verfügung. Der Funktionsumfang der gebuchten Software-Version ergibt sich aus der Beschreibung auf der Internetseite von thyme unter der Rubrik “Features”.
3.2 Kunden können über ein individuelles Browser-Dashboard “Mitarbeiter” hinzufügen. Die maximale Anzahl der Mitarbeiter ist 100. Die Software blockiert automatisch die Erstellung eines jeden weiteren Mitarbeiters. Sollte ein Kunde über 100 Mitarbeiter erstellen und die Software blockiert dies aufgrund technische Gründe nicht, so wird thyme den Kunden per E-Mail darauf aufmerksam machen und 7 Tage nach Versand der E-Mail alle Mitarbeiter löschen, die über die Anzahl 100 hinausgehen.
4.1 thyme bemüht sich, eine maximale Serververfügbarkeit zu bieten. Thyme hält alle Infrastruktur 2-fach redundant und wechselt automatisch die Infrastruktur bei Ausfällen, sodass eine statistische Verfügbarkeit von 99.9% im Jahr erreicht wird. Dennoch kann es zu Ausfallzeiten aufgrund von technischen sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von thyme liegen (insbesondere höhere Gewalt, Verschulden Dritter) kommen. Unterbrechungen der Verfügbarkeit von mehr als 15 Minuten aufgrund von Wartungszwecken werden soweit möglich minimal gehalten und 24 Stunden vorher angekündigt.
4.2 Störungen der Systemverfügbarkeit müssen vom Kunden unverzüglich nach Bekanntwerden gemeldet werden. Den Kunden trifft insofern eine Mitwirkungs- und Schadensminderungspflicht. thyme wird sich bemühen bei Meldungen von Störungen der Systemverfügbarkeit, die zu einem Totalausfall der Software führen, schnellstmöglichst zu reagieren und die Störung beheben.
4.3 Bei der Datenübertragung beschränkt sich die Leistungspflicht des Anbieters auf die Kommunikation zwischen dem Server des Anbieters und einem vom Anbieter zu wählenden, geeigneten Verbindungspunkt mit dem Internet. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die Verfügbarkeit und Zuverlässigkeit der außerhalb seines eigenen Netzes liegenden Datenwege des Internets. Eine erfolgreicher Datenaustausch vom Verbindungspunkt zu Servern Dritter ist daher nicht geschuldet.
5.1 Die nachfolgenden Mitwirkungsleistungen sind Hauptleistungspflichten des Kunden und nicht alleine als Nebenpflichten oder Obliegenheiten zu klassifizieren.
5.2 Für die Inhalte und mit der Software verarbeiteten Daten ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich hiermit, die Software von thyme nur vertragsgemäß und im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen und bei der Nutzung keine Rechte Dritter zu verletzen. Der Kunde wird thyme unverzüglich, möglichst schriftlich, informieren über: (i) den Missbrauch oder den Verdacht des Missbrauchs der vertraglich vereinbarten Leistung; (ii) eine Gefahr oder den Verdacht einer Gefahr für die Einhaltung des Datenschutzes oder der Datensicherheit, die im Rahmen der Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung auftritt; (iii) eine Gefahr oder den Verdacht einer Gefahr für die von thyme bereitgestellte Leistung, z.B. durch Verlust von Zugangsdaten oder Hacker-Angriff.
5.3 Die Anbindung an das Internet in ausreichend Bandbreite und Latenz liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.
5.4 Für eine optimale Nutzung der Angebote und Funktionen von thyme wird der Kunde die Browsertypen Google Chrome oder Mozilla Firefox in ihrer jeweils aktuellen Version anwenden. Zudem müssen in den Einstellungen im verwendeten Browser die Verwendung von Cookies erlaubt sein. Werden diese technischen Voraussetzungen vom Kunden nicht erfüllt, ist die Nutzung von thyme aus technischen Gründen nicht möglich, da keine ausreichende Datensicherheit besteht.
5.5 Der Kunde ist dafür verantwortlich, innerhalb der eigenen Organisation und für seine Mitarbeiter dem aktuellen Stand der Technik entsprechende IT Sicherheitsmaßnahmen zu treffen. Dazu gehören unter anderem, aber nicht begrenzt auf, die Installation und regelmäßige Aktualisierung einer gängigen Antivirus Software auf den Laptops, Computern oder sonstigen mobilen Endgeräten der Mitarbeiter des Kunden, die Sicherstellung der Vergabe und regelmäßigen Aktualisierung von sicheren Passwörtern nach Maßgabe des BSI IT Grundschutz oder anderer äquivalenter, anerkannter Sicherheitsstandards für den thyme Account sowie für die Laptops, Computer oder sonstige mobile Endgeräte der Mitarbeiter bzw. Einsatz entsprechender Mechanismen wie 2-Faktor-Authentifizierung, automatische Inaktivitätssperre, Firewall etc.
5.6 Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, für die Geheimhaltung der seinen Nutzern zugeordneten Identifikations- und Authentifizierungsdaten, das heißt auch beispielsweise das organisatorische und ggf. technische Verbot der Weitergabe von Mitarbeiter-Passwörtern sowie das Teilen von Accounts mit anderen Kunden oder Dritten.
5.7 Darüber hinaus hat der Kunde für die Sicherheit der verwendeten Internetverbindung Sorge zu tragen, das heißt insbesondere auch die Nutzung von firmeneigenen statt öffentlichen Virtual Private Networks (VPN) sowie Sicherstellung der Nutzung von VPN-Verbindungen in öffentlichen Netzwerken.
5.8 Der Kunde ist für die fachliche Einrichtung und Administration des Accounts selbst verantwortlich. Dies gilt unabhängig davon, ob thyme den Kunden bei der Einrichtung des Accounts, in welcher Form auch immer, unterstützt. Hierzu zählen insbesondere: (i) die fachliche Einrichtung des Accounts, insbesondere Migration von Daten, Konfiguration von Prozessen und Produkten; (ii) die technische Anbindung von Schnittstellen auf Seiten des Kunden nach der Spezifikation für ein- und ausgehende Daten; (iii) die Administration des Accounts, insbesondere das Anlegen von Benutzern und Rollen und Zuweisen von Zugängen zum Account.
5.9 Der Kunde ist verpflichtet, thyme über auftretende Leistungsstörungen (Mängel der Leistungen, fehlende Verfügbarkeit) unverzüglich in Textform zu informieren und nachvollziehbare Informationen zu auftretenden Leistungsstörungen zu übermitteln. Der Kunde wird thyme bei auftretenden Leistungsstörungen in angemessenem Umfang bei der Fehleridentifizierung und -behebung unterstützen. thyme ist berechtigt, dem Kunden vorübergehend Fehlerumgehungsmöglichkeiten aufzuzeigen und die eigentliche Ursache später durch Anpassung an der Software zu beseitigen.
6.1 thyme räumt dem Kunden ein nicht-ausschließliches, einfaches, nicht übertragbares und zeitlich auf die Laufzeit des Vertrags begrenztes Recht zur Nutzung der gebuchten Software ein.
6.2 Der Kunde verpflichtet sich, die Software ausschließlich vertragsgemäß zu nutzen und Dritten zur Nutzung nicht zur Verfügung zu stellen.
7.1 Sobald der Kunde seine Zugangsdaten erhalten und seine E-Mail verifiziert hat, ist die Nutzung automatisch aktiviert.
7.2 thyme hat das Recht dem Kunden mit einer Frist von einem Monat zu kündigen. In diesem Fall händigt thyme dem Kunden alle Kundendaten im Server und in der Datenbank in einem üblichen EDV-Format (z.B. csv, pdf oder xlsx) aus und löscht seine Daten nach Erhaltsbestätigung unwiderruflich.
7.3 Das Recht beider Vertragspartner zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
7.4 Die Kündigung hat in Text- oder E-Mail-Form zu erfolgen. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Account des Kunden gesperrt.
thyme stellt die Services kostenfrei im vorliegenden Zustand und ohne jegliche Gewährleistung bereit. Ohne Einschränkung des Vorstehenden lehnt thyme ausdrücklich jegliche Gewährleistung der Handelsüblichkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck und Rechte Dritter ab. thyme gewährleistet nicht, dass die Services störungsfrei, sicher oder fehlerfrei verfügbar sind. Sie nutzen die Services auf eigene Gefahr. Sie erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass thyme nicht für irgendwelche Schäden, die Ihnen oder einem Dritten infolge der Nutzung der Services an einem Computersystem oder mobilen Gerät entstehen, noch für eine nicht erfolgte Speicherung, Übermittlung oder Löschung einer Datei durch die Services oder für die Beschädigung oder den Verlust irgendwelcher in einer Datei enthaltenen Daten, Informationen oder Inhalte haftbar gemacht werden kann.
9.1 thyme erhebt und verwendet die personenbezogenen Daten des Kunden nur im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Die Vertragspartner schließen hierzu eine Vereinbarung im nach den jeweils geltenden Bestimmungen erforderlichen Umfang ab.
9.2 Keiner der Vertragspartner ist berechtigt, vertrauliche Informationen des jeweils anderen Vertragspartners ohne ausdrückliche Zustimmung (mindestens in Textform) an Dritte zu übermitteln. Dies gilt sowohl für Kunden mit Verträgen über die kostenfreie als auch über die kostenpflichtige Nutzung. Sämtliche Informationen, gleich ob schriftlich fixiert oder mündlich übermittelt, die (i) der Natur der Sache nach als vertraulich oder geheimhaltungsbedürftig gelten oder (ii) die derjenige Vertragspartner, dem die Informationen übermittelt werden, bereits aufgrund der äußeren Umstände der Übermittlung als vertraulich oder geheimhaltungsbedürftig erkennen muss. Unter vertrauliche Informationen fallen insbesondere Produktbeschreibungen und Spezifikationen sowie Preise. Beide Vertragspartner verpflichten sich, vertrauliche Informationen nur für vertraglich vereinbarte Zwecke zu verwenden. Beide Vertragspartner treffen mindestens diejenigen Vorsichtsmaßnahmen, die sie auch im Hinblick auf eigene vertrauliche Informationen treffen. Solche Vorsichtsmaßnahmen müssen wenigstens angemessen sein, um die Weitergabe an unbefugte Dritte zu verhindern. Beide Vertragspartner sind darüber hinaus verpflichtet, die unbefugte Weitergabe oder Nutzung vertraulicher Informationen durch ihre Kunden, Mitarbeiter, Subunternehmer oder gesetzliche Vertreter zu verhindern. Die Vertragspartner werden sich gegenseitig schriftlich darüber informieren, falls es zu missbräuchlicher Nutzung vertraulicher Informationen kommt. Ausgenommen von vorstehender Verpflichtung sind solche Informationen, die (i) dem anderen Vertragspartner bereits vor Übermittlung und ohne bestehende Geheimhaltungsvereinbarung bekannt waren, (ii) von einem Dritten, der keiner vergleichbaren Vertraulichkeitsvereinbarung unterliegt, übermittelt werden, (iii) anderweitig öffentlich bekannt sind, (iv) unabhängig und ohne Nutzung der vertraulichen Informationen entwickelt wurden, (v) zur Veröffentlichung schriftlich freigegeben sind oder (vi) aufgrund einer gerichtlichen oder behördlichen Verfügung übermittelt werden müssen, vorausgesetzt, dass der von der Übermittlung betroffene Vertragspartner rechtzeitig informiert wird, um noch Rechtsschutzmaßnahmen einleiten zu können. Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit gilt auch über die Dauer des Vertrags hinaus bis zwölf Monate nach dem wirksamen Beendigungszeitpunkt des Vertrags.
10.1 thyme hat das Recht, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit abzuändern oder um Regelungen für die Nutzung etwaig neu eingeführter zusätzlicher Leistungen oder Funktionen der Software zu ergänzen. Die Änderungen und Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden spätestens ein Monat vor dem geplanten Inkrafttreten per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse angekündigt. Die Zustimmung des Kunden zur Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt als erteilt, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsankündigung folgt, in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerspricht. thyme verpflichtet sich, in der Änderungsankündigung auf die Möglichkeit des Widerspruchs, die Frist für den Widerspruch, das Textformerfordernis sowie die Bedeutung, bzw. die Folgen des Unterlassens eines Widerspruchs gesondert hinzuweisen.
10.2 thyme behält sich vor, die Software zu ändern oder abweichende Funktionalitäten anzubieten, Sofern mit der Bereitstellung einer geänderten Version der Software oder einer Änderung von Funktionalitäten der Software eine wesentliche Änderung der durch die Software unterstützten Arbeitsabläufe des Kunden und/ oder Beschränkungen in der Verwendbarkeit bisher erzeugter Daten einhergehen, wird thyme dies dem Kunden spätestens zwei Wochen vor dem Wirksamwerden einer solchen Änderung in Textform ankündigen. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht in Textform innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung, wird die Änderung Vertragsbestandteil. thyme wird den Kunden bei jeder Ankündigung von Änderungen auf die vorgenannte Frist und die Rechtsfolgen ihres Verstreichens bei Nichtwahrnehmung der Widerspruchsmöglichkeit aufmerksam machen.
10.3 thyme behält sich für diesen Fall vor, das Vertragsverhältnis außerordentlich mit einer Frist von einem Monat zu kündigen.
11.1 Sind einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
11.2 Das zwischen den Vertragspartnern bestehende Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.3 Für den Vertragsschluss stehen dem Kunden die Sprachen zur Verfügung, in welchen diese AGB auf der Internetseite von thyme abrufbar sind.GbR
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